Bürgerhaushalt ist sinnvoll für die Gemeindeentwicklung

Die Mettinger SPD lehnt einen Bürgerhaushalt ab, da die Beteiligung der Bürgerschaft nur unzureichend und nicht repräsentativ sei. Sind die Diskussionen am Stammtisch, in den Vereinen und in den Fastabenden repräsentativ und ausreichend? Dieses können wir Grüne uns wiederum nicht vorstellen.

Natürlich ist es eine gute SPD Idee die Bürger/innen in die Entwicklung eines Gemeindeentwicklungskonzepts einbinden und auf diesem Wege Interesse am Mettinger Haushalt zu wecken. Nur – der SPD Antrag wurde vor fast 4 Jahren gestellt – passiert ist mit dem Entwicklungskonzept bisher nichts.

Liebe SPD, beim Bürgerhaushalt geht es in erster Linie nicht darum, wie mehr gespart werden kann. Es geht um Vorschläge, wie die Gemeinde für die Bürger/innen besser gestaltet wird. Es geht um die Erschließung von Einnahmequellen für die Kommune - durch z. B. zukunftsweisende Investitionen, damit zukünftige Handlungsspielräume erweitert werden. Es geht um die Formulierung von Zielen, die mit den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln  erreicht werden sollen.

Schließlich haben im letzten Kommunalwahlkampf die Bürgermeisterin und alle Parteien, auch die SPD, versprochen, alle Bürger/innen mitzunehmen. Da ist es doch selbstverständlich, dass der Haushalt nicht im Schnelldurchgang an den Bürgern/innen vorbei durchgewinkt  wird.

Wir freuen uns auf die Diskussion zur Weiterentwicklung der Gemeinde.